Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen für CDUplus

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, info [at] cdu.de. Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter datenschutz [at] cdu.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „die Datenschutzbeauftragte.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für andere Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

  • Anonymisierte IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

Diese Daten werden in einer Protokolldatei beim Server unserer Providers Union-Betriebs-GmbH gespeichert.

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

a) Diese Webseite nutzt Cookies in folgendem Umfang:

  • Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
  • Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
  • Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

e) Wir setzen Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen. Diese Cookies werden nach 30 Minuten gelöscht. @HerrJovasevic: Ist das richtig?

f) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.

§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Angebote nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, widerruf [at] cdu.de.

§ 6 Einsatz von Social-Media-Plug-ins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter, Instagram. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

b) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

c) Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA, Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/

§ 7 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§ 8 Newsletter

(1) Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über die aktuelle politische Lage informieren. Der konkrete Newsletter ist in der entsprechenden Einwilligungserklärung benannt.

(2) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 72 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und werden regelmäßig gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.

(3) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

(4) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an cdunet [at] cdu.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

(5) Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir die in § 3 genannten Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen.

§ 9 Einsatz von Matomo (ehemals Piwik)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinem Server in Deutschland. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie den folgenden Haken entfernen und so das Opt-out-Plug-in aktivieren: 

(3) Diese Website verwendet Matomo mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Matomo von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Matomo ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter https://matomo.org/privacy-policy/

§ 10 Links zu anderen Webseiten/Apps, Anbietern

Unsere Webseiten/Apps enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.

§ 11 Nutzung von CDUplus

(1) Soweit Sie CDUplus nutzen möchten, müssen Sie sich registrieren. Bei der Registrierung für CDUplus erheben und verarbeiten wir Pflichtangaben. Diese Pflichtangaben sind die Mitgliederdaten, bestehend aus:

  • Vorname, Nachname
  • Mitgliednummer
  • Geburtsdatum
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort
  • Benutzername
  • PLZ

Neben den Pflichtangaben können Sie auf freiwilliger Basis zusätzliche (im Folgenden „freiwillige Angaben" genannt) Angaben machen. Sie können auch ein Foto von sich hochladen, wenn Sie das wünschen.

Mit der Registrierung versichert der Anmeldende die Richtigkeit seiner Angaben und verpflichtet sich, seine persönlichen Daten aktuell zu halten.

Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich. Standardmäßig wird für andere Mitglieder nur Ihr Benutzername in der Benutzerliste sichtbar sein. In Ihrem Nutzerprofil unter Privatsphäre können Sie weitere personenbezogene Daten anderen Mitgliedern sichtbar machen. Ihre freiwilligen Angaben werden für alle anderen Mitglieder erst sichtbar, wenn sie diese Angaben in Ihrem Nutzerprofil besonders kennzeichnen. Sie können freiwillige Angaben jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie die betreffenden Angaben in Ihren Profildaten löschen.

(2) Ihr Profil ist für Nichtmitglieder von CDUplus nicht einsehbar und kann nicht durch Suchmaschinen im Internet ermittelt werden.

(3) Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht zeitnah erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.

(4) Mit der Registrierung erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass seine Daten sowie die besonderen Arten personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), (z. B. politische Meinungen, Religion) verarbeitet werden. Diese Angaben werden gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d) Datenschutz-Grundverordnung auf der Grundlage geeigneter Garantien durch die CDU Deutschlands im Rahmen ihrer rechtmäßigen Tätigkeiten bzw. auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 a) verarbeitet. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. 

(5) Der Zugang zu CDUplus ist nur mit Ihren Nutzungsdaten einschließlich eines Passwortes möglich. In Ihrem eigenen Interesse verpflichten Sie sich, ein persönliches Passwort zu wählen und damit das für den Erstzugang vergebene Passwort zu ändern. Für Wahl, Kenntnis und Geheimhaltung des persönlichen Passwortes sind Sie alleine verantwortlich. Mit Ihren Zugangsdaten erfolgende Handlungen werden Ihnen nach diesen Nutzungsbedingungen zugerechnet. Sie sind verpflichtet, jeden Fall eines Missbrauchs Ihrer Daten unverzüglich der CDU Deutschlands  anzuzeigen.

(6) Ausgewählte Inhalte von CDUplus sind auch über unsere mobile App zugänglich.

§ 12 Nachrichten von CDUplus-Mitgliedern

Andere Mitglieder können Ihnen private Nachrichten senden, um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Voreinstellung für den Erhalt solcher Nachrichten ist unter Ihrem Nutzerprofil unter dem Reiter „Bearbeiten" „Private Nachrichten“ so eingestellt, dass alle anderen CDUplus-Mitglieder Ihnen Nachrichten senden dürfen. Sie können dies aber auch so einstellen, dass niemand Ihnen private Nachrichten senden darf.

§ 13 Nutzung des Antragstools in CDUplus

(1) Über unser Antragstool können Sie bequem und einfach Sachanträge für Parteitage stellen, über Sachanträge Dritter diskutieren und diese unterstützen (im Folgenden Interaktionen genannt).

(2) Für das Stellen von Anträgen nutzen wir das so genannte Double-opt-in-Verfahren, d. h. erst, wenn Sie und die von Ihnen benannten zwei Vertrauenspersonen den Link in einer Bestätigungs-E-Mail angeklickt haben, wird Ihr Antrag veröffentlicht.

(3) Alle Interaktionen werden mit dem, von Ihnen angegebenen (ggf. pseudonymen), CDUplus-Nutzernamen angezeigt.

(4) Bei jeder Interaktion speichern wir intern Ihren Benutzernamen. Dies beruht darauf, dass wir unter Umständen für die Veröffentlichung widerrechtlicher Inhalte haften können. Die Kommentare werden vor Veröffentlichung nicht geprüft. Wir kontrollieren diese jedoch in Stichproben und können diese löschen, wenn Sie möglicherweise rechtswidrige Inhalte erhalten.

(5) Wenn Sie Ihren Account löschen, bleiben Ihre Anträge, Votings oder Äußerungen, weiterhin für alle Nutzer von CDUplus  sichtbar. Ihr Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Antragstool mit „Anonymous“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht.

(6) Sie haben jederzeit die Möglichkeit Votings oder Kommentare zu löschen. Einmal gestellte Anträge bleiben bestehen.

(7) Sollte ein Antrag die satzungsgemäße erforderliche Unterstützung erhalten, werden die notwendigen personenbezogenen Daten zur weiteren satzungsgemäßen Bearbeitung des Antrages von der CDU Deutschlands und ihren Gliederungen verarbeitet und genutzt.

§ 14 Einräumen von Nutzungsrechten

(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der CDU Deutschlands unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.

(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die CDU Deutschlands von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die CDU Deutschlands wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.

(3) Die CDU Deutschlands behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.

Es sind nicht erlaubt:

  • Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
  • Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
  • verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.

Die CDU Deutschlands behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die CDU Deutschlands Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von CDUplus zeitweise oder auf Dauer ausschließen.

(4) Die CDU Deutschlands behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.

§ 15 Nutzung unseres Webshops

(1) Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie Ihre persönlichen Daten angeben, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Dazu können wir Ihre Zahlungsdaten an unsere Hausbank weitergeben. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

Sie können freiwillig ein Kundenkonto anlegen, durch das wir Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe speichern können. Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen angegebenen Daten widerruflich gespeichert. Alle weiteren Daten, inklusive Ihres Nutzerkontos, können Sie im Kundenbereich stets löschen.

Wir können die von Ihnen angegebenen Daten zudem verarbeiten, um Sie über weitere interessante Produkte aus unserem Portfolio zu informieren oder Ihnen E-Mails mit technischen Informationen zukommen lassen.

(2) Wir sind aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach [zwei Jahren] eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d. h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt.

(3) Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, wird der Bestellvorgang per TLS-Technik verschlüsselt.7

(4) Um unberechtigte Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, zu verhindern, wird die Verbindung per TLS-Technik verschlüsselt.

§ 16 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU Deutschlands unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU Deutschlands kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

Die CDU Deutschlands, das Logo der CDU Deutschlands, CDUplus und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§ 17 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU Deutschlands stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU Deutschlands für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU Deutschlands kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps/App sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen  von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt,

§ 18 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU Deutschlands zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von CDU.de gilt deutsches Recht.

Die CDU Deutschlands ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

§ 19 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: Mai 2018

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: datenschutz [at] cdu.de.